Entdecken Sie Habecks Lösungen für Deutschlands Wirtschaftskrise! Erfahren Sie, wie wir gemeinsam geopolitischen Druck meistern können. Jetzt lesen!
Deutschland hat enorm von freiem Handel profitiert wie kein anderes europäisches Land. Gleichzeitig spürt es den Druck der aktuellen geopolitischen Krisen besonders stark. Angesichts der amerikanisch-chinesischen Konfrontation blickt der deutsche Wirtschaftsminister skeptisch in die Zukunft.
Als Habeck am Freitag in den Konferenzsaal schlenderte, wirkte er zunächst entspannt. Doch als er seine Rede begann, skizzierte er ein düsteres Bild von Deutschlands Zukunft. Das Land steht vor immensen Herausforderungen – ökonomisch und politisch. Ist dies das Ende der Globalisierung?
Habecks Analyse: Globalisierung enttäuscht Millionen, gefährdet Demokratie
Habecks Ansicht nach hat die Globalisierung seit den 1990er Jahren bmwk.de Weltwirtschaft im Wandel ihre Versprechungen nicht eingehalten. Obwohl sie Millionen Menschen aus Armut geholt hat, führte sie auch zu einem Anstieg des Rechtspopulismus in westlichen Gesellschaften wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die hohe Zustimmung zum Populismus liegt laut Habeck darin begründet, dass das Versprechen jeder könne es mit harter Arbeit schaffen, nicht mehr gilt. Dies sei jedoch kein spezifisches deutsches Problem sondern ein globaler Trend.
Der Wirtschaftsminister bundesregierung.de glaubt an eine bevorstehende Zeitenwende aufgrund innerer Drucke und internationaler Krisen. Die neue Welt erfordert laut ihm, dass wirtschaftliche Fragen nicht allein die Politik leiten können.
Trotz aller Herausforderungen bleibt Habeck vorsichtig optimistisch. Er ist der Meinung, dass Politiker große Probleme lösen können. Deutschland habe eine starke Wirtschaftsmacht in Europa, einen attraktiven Sozialstaat und sei Teil des europäischen Binnenmarkts – es gibt keinen Grund zur Angst.
Das deutlichste Zeichen für den beschriebenen Wandel ist der russische Krieg gegen die Ukraine, so Habeck. Doch auch von unerwarteter Seite droht Gefahr für Deutschlands Wirtschaft: Alle großen Volkswirtschaften versuchen Einflusssphären aufzubauen – inklusive den USA mit dem Inflation Reduction Act (IRA).
Sorge vor Technologie-Abwanderung: Habeck betont Freundschaft zwischen Deutschland und USA, aber China hat höhere Priorität
Die IRA beinhaltet Subventionen für grüne Energie in Höhe von 369 Milliarden Dollar. Bedingung dafür ist jedoch, dass Fahrzeuge „in Nordamerika“ montiert wurden oder Batterien aus den USA stammen müssen. Es besteht Sorge vor einem möglichen Subventionswettlauf und einer Abwanderung zukunftsträchtiger Technologien in die USA.
Dies bestätigte auch Katherine Tai auf der Konferenz: Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind ein wichtiges Thema für die Biden-Regierung. Sie forderte das europäische Publikum dazu auf, einen härteren Kurs gegenüber China einzuschlagen und unterstützte die Anti-Subventions-Untersuchungen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu chinesischen Elektroautos.
Es ist möglich, dass am Ende dieser Untersuchung Strafzölle auf importierte Elektroautos erhoben werden und somit ein neuer Handelskrieg mit China ausgelöst wird. Deutschland betrachtet diesen Plan skeptisch, da es Ausgleichszölle seitens Chinas befürchtet.
Die Aussagen von Bidens Handelsbeauftragter zeigen, dass Deutschlands Probleme in den kommenden Jahren zunehmen könnten. Es könnte zwischen verhärteten Machtblöcken eingeklemmt sein – einerseits die USA als Sicherheitsgarant und andererseits wirtschaftlich abhängig von China.
Habeck stellt daher die Frage: Was wird Europas Industrie tun, wenn sich der Konflikt zwischen den USA und China verschärft? Wenn sie vor der Entscheidung steht Autos entweder in China oder auf dem amerikanischen Markt zu verkaufen? Eine Antwort bleibt er schuldig, doch es besteht die Gefahr, dass er diese eher früher als später finden muss.